Patent2018-01-21T19:42:06+00:00

united-kingdom-flag-3d-icon-32 netherlands-flag-3d-icon-32 united-states-of-america-flag-3d-icon-32

Patent - The Trademark Office

Patent

Sie können Ihre Erfindung mit einem Patent schützen. Andere dürfen mit Ihrer Erfindung kein Geld verdienen. Außer, wenn sie dazu Ihre Zustimmung haben.

Patent in der Europäischen Union
Möchten Sie Ihr Produkt oder Ihre Idee in den Ländern der Europäischen Union (EU) schützen? Dann haben Sie zwei Möglichkeiten. Sie können für jedes EU-Land einzeln ein Patent beantragen, oder Sie können ein EU-Patent beantragen.

Laufzeit Patent
Das Patent schützt Ihre Erfindung maximal 20 Jahre. In diesem Zeitraum dürfen Konkurrenten die Technologie nicht kopieren oder kommerziell anwenden. So erhalten Sie die Chance, die Entwicklungsinvestitionen wieder zurückzuverdienen. Dadurch, dass die Regierung Patente erteilt, ist es für Unternehmen attraktiv, weiterhin zu innovieren.

Datenbankpatente
Wenn das Patentamt das Patent gewährt, wird die Technologie in den Patentdatenbanken und -registern veröffentlicht. Unternehmen können darin sehen, ob die Technologie, die sie entwickeln wollen, bereits durch ein Patent der Konkurrenz geschützt wird. Manchmal nutzen Unternehmer die Daten, um zu untersuchen welche Konkurrenten bezüglich einer bestimmten Technik schon Forschung und Entwicklung betreiben.

Patent anmelden
In dem Moment, in dem Sie Patent anmelden, muss Ihre Erfindung, Ihr Produkt oder Ihr Prozess folgende Anforderungen erfüllen:

  • Neuheit
    Neuheit bedeutet, dass Ihre Erfindung vor dem Datum der Patentanmeldung nirgendwo auf der Welt an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Auch nicht von Ihnen selbst (beispielsweise während einer Messepräsentation).
  • Erfindungsgabe
    Erfindungsgabe bedeutet, dass Ihre Erfindung eine findige Lösung ist. Die Erfindung darf für einen Fachmann nicht auf der Hand liegen. Man denke beispielsweise an eine andere Befestigungsmethode. Anstatt die Röhren einer Schaukel aneinander zu schweißen, können sie auch geschraubt werden. Für Schaukeln kann dies eine neue Methode sein, aber für den Fachmann ist es zu naheliegend.
  • Gewerbliche Anwendbarkeit
    Gewerbliche Anwendbarkeit bedeutet, dass es sich bei der Erfindung um ein funktionierendes Produkt oder einen funktionierenden Produktionsprozess handelt. Die Erfindung muss wirklich hergestellt werden können. So können Sie zum Beispiel Patent für ein neuartiges Kartenspiel anmelden, bei dem die Karten einfacher festzuhalten sind, aber nicht eine neue Idee für ein neues Kartenspiel.